Nach einem Arbeitsunfall sind zwei Dinge zu tun, und sie haben nichts miteinander zu tun.
Das erste ist eine sozialversicherungsrechtliche Formalität: die Unfallanzeige an den Unfallversicherungsträger. Sie hat eine Frist, ein Formular und einen Adressaten — und sie verhindert keinen einzigen weiteren Unfall.
Das zweite ist Prävention: herausfinden, warum es passiert ist. Dafür nennt das Gesetz keine Frist, kein Formular und keinen Adressaten — und es ist das Einzige der beiden, das den nächsten Unfall verhindert.
Die Schwelle kommt vor der Frist
§ 193 Abs. 1 SGB VII beginnt mit der Bedingung, nicht mit dem Termin:
Die Unternehmer haben Unfälle von Versicherten in ihren Unternehmen dem Unfallversicherungsträger anzuzeigen, wenn Versicherte getötet oder so verletzt sind, daß sie mehr als drei Tage arbeitsunfähig werden.
Und erst dann, in Absatz 4: die Anzeige ist binnen drei Tagen zu erstatten.
Also: keine Schwelle erreicht, keine Anzeige. Ein Schnitt in den Finger mit einem Pflaster und ohne Ausfalltag löst keine Unfallanzeige aus. Das ist der häufigste Irrtum in beide Richtungen — Betriebe, die alles anzeigen, und Betriebe, die im Zweifel nichts anzeigen.
Der Rechner oben auf dieser Seite bildet genau diese Schwelle ab: bei „leichte Verletzung, ohne Behandlung und ohne Ausfall“ zeigt die Zeile der Unfallanzeige nicht ein Datum, sondern den Hinweis, dass sie bei dieser Schwere nicht ausgelöst wird. Ein Werkzeug, das dort trotzdem eine Frist ausrechnet, wäre bequem und falsch.
Die Frist läuft außerdem ab Kenntnis des Arbeitgebers, nicht zwingend ab dem Unfall. Deshalb fragt Abschnitt 1 der Vorlage zwei Daten ab, und sie sind bei Wegeunfällen und bei später gemeldeten Vorfällen regelmäßig verschieden.
Die zweite Pflicht, die dieselbe Schwelle hat und keine Frist
§ 6 Abs. 2 ArbSchG, ein Satz, der neben § 193 gelesen werden sollte:
Unfälle in seinem Betrieb, bei denen ein Beschäftigter getötet oder so verletzt wird, daß er stirbt oder für mehr als drei Tage völlig oder teilweise arbeits- oder dienstunfähig wird, hat der Arbeitgeber zu erfassen.
Erfassen, im eigenen Betrieb. Dieselbe Schwelle wie bei der Anzeige, aber ein anderer Adressat: die eigenen Unterlagen. Und keine Frist.
Praktisch heißt das: eine Anzeige an die Berufsgenossenschaft erfüllt § 6 Abs. 2 nicht automatisch. Gefragt ist eine betriebliche Erfassung, die man wiederfindet — und die, im Gegensatz zur Anzeige, auch dann noch da ist, wenn man drei Jahre später eine Häufung an derselben Maschine sucht.
Darunter, unterhalb jeder Schwelle, bleibt die Dokumentation der Erstversorgung. Sie kommt nicht aus dem ArbSchG, sondern aus dem Regelwerk der Unfallversicherungsträger, und die Vorlage kennzeichnet sie deshalb als empfohlen und nicht als vorgeschrieben. Sie ist trotzdem die Zeile, die bei Begehungen am häufigsten fehlt — und die einzige Spur, die von den kleinen Verletzungen bleibt, aus denen später ein Muster wird.
Die Frist, die es nicht gibt
Für die Ursachenanalyse nennt das deutsche Recht keine Frist. Nicht drei Tage, nicht acht, nicht dreißig.
Der Kontrast zu British Columbia ist scharf: dort schreibt das Gesetz einen vorläufigen Bericht binnen 48 Stunden und einen vollständigen binnen 30 Tagen vor — für die Untersuchung selbst. Deutschland verlangt schnell anzuzeigen und lässt die Analyse frei.
Die Folge ist in jedem Betrieb nachprüfbar: eine um drei Wochen verschobene Analyse findet nicht mehr statt. Die Zeugen haben ihre Erinnerung reorganisiert, die Maschine läuft wieder, das Werkstück ist entsorgt, die Leiharbeitskraft ist weg.
Was die Vorlage deshalb anbietet, ist eine selbst gesetzte und aufgeschriebene Frist: Ablauf der Ereignisse binnen 48 Stunden, Ursachenanalyse binnen einer Woche, Sofortmaßnahmen vor Wiederaufnahme der Tätigkeit. Das ist Praxis, es steht als Praxis im Dokument, und es ist besser als die reale Alternative.
Der Ablauf, und die Spalte, die den Unterschied macht
Abschnitt 3 verlangt eine Zeile je Sachverhalt, in der Reihenfolge, mit einer Spalte, die sonst fast nie auftaucht: „wie belegt“.
Sie trennt Gesehenes von Erzähltem. Ein Jahr später, wenn der Bericht wieder auf den Tisch kommt, ist sie die einzige Spalte, die zeigt, was die Untersuchung tatsächlich wusste — und in einem Verfahren ist der Unterschied zwischen „vor Ort festgestellt, Foto Nr. 3“ und „am nächsten Tag vom Schichtführer berichtet“ erheblich.
Dazu die Disziplin: Fakten, keine Deutungen. „Der Mitarbeiter war in Eile“ ist keine Feststellung. „Der Mitarbeiter griff nach dem Werkstück, bevor der Tisch stillstand“ ist eine. Die erste beendet die Analyse; die zweite eröffnet sie, weil man dann fragen kann, warum der Tisch acht Sekunden nachläuft und warum nichts den Zugriff vorher verhindert.
Ursachen: der Test, und § 4 Nr. 2
Welche Methode man nutzt, ist zweitrangig. Entscheidend ist ein Test für jede aufgeschriebene Ursache, und er steht fett im Dokument:
Eine Ursache, die man nicht ändern kann, ist keine brauchbare Ursache.
„Unaufmerksamkeit“ lässt sich nicht abstellen. „Kein Halt in Reichweite des Bedienplatzes“ lässt sich abstellen, häufig für zweihundert Euro.
Das Gesetz gibt dabei die Richtung vor. § 4 Nr. 2 ArbSchG: Gefahren sind an ihrer Quelle zu bekämpfen. Eine Ursachenanalyse, die bei der Person endet, hat die Quelle nicht erreicht — und die Maßnahmenspalte des Berichts zeigt das sofort, weil dort dann Unterweisung und PSA stehen und sonst nichts.
Die letzte Spalte der Ursachentabelle fragt, ob die Ursache schon in der Gefährdungsbeurteilung stand. Eine bereits beurteilte und unbehandelte Gefährdung ist eine völlig andere Information als eine neu entdeckte: die erste ist ein Nachverfolgungsmangel, die zweite ein Beurteilungsmangel. Sie verlangen unterschiedliche Maßnahmen und werden hinterher völlig unterschiedlich bewertet.
Der Rückweg in die Gefährdungsbeurteilung
Hier schließt sich der Kreis, und zwar über eine Pflicht, nicht über guten Willen. § 6 Abs. 1 ArbSchG verlangt Unterlagen, aus denen das Ergebnis der Gefährdungsbeurteilung, die festgelegten Maßnahmen und das Ergebnis ihrer Überprüfung ersichtlich sind.
Ein Unfall erzeugt genau diese zweite und dritte Größe: er führt zu Maßnahmen, und er ist der stärkste denkbare Beleg dafür, dass eine frühere Maßnahme nicht gewirkt hat. Landen die Erkenntnisse nicht in den Unterlagen, bleibt die Dokumentationspflicht unvollständig — und der nächste Bericht beginnt bei null.
Abschnitt 6 der Vorlage hat deshalb eine Spalte „in GB übernommen am“, und Abschnitt 7 macht daraus einen Abschlusspunkt.
Was dieser Bericht nicht ist
- Keine Schuldsuche. Ein Bericht, der mit einem Namen endet, endet zu früh. Das Dokument schreibt es über den ersten Abschnitt, weil das die häufigste und teuerste Abweichung ist: sie erzeugt Berichte, die niemand mehr ehrlich schreiben will.
- Keine Unfallanzeige. Zwei Dokumente, zwei Adressaten, zwei Fristen — von denen nur eine existiert.
- Kein Verbandbuch. Das ist ein eigenes Dokument mit eigener Aufbewahrung.
- Keine Berufskrankheitenanzeige und keine Abbildung der Fristen des Verletztengeldes oder des Wiedereingliederungsmanagements.
- Keine Rechtsberatung und keine vollständige Darstellung. Die Paragrafen sind unten einzeln verlinkt und kurz.
- Nicht übertragbar. Italien zählt seine 48 Stunden ab dem Eingang der ärztlichen Bescheinigung, nicht ab dem Unfall. Frankreich zählt 48 Stunden ohne Sonn- und Feiertage. Ontario verlangt eine sofortige telefonische Meldung und danach einen schriftlichen Bericht binnen 48 Stunden. Eine ausländische Frist zu übernehmen heißt, den falschen Kalender zu benutzen.
Wie man ihn benutzt
- Abschnitt 1 sofort ausfüllen, einschließlich des Datums der Kenntnis des Arbeitgebers — von dort läuft die Frist.
- Abschnitt 2 lesen und die Schwelle prüfen. Erst dann ist klar, ob überhaupt eine Anzeige fällig ist.
- Ablauf der Ereignisse binnen 48 Stunden schreiben, mit der Spalte „wie belegt“.
- Zeugen und Kontaktdaten am ersten Tag notieren, nicht drei Wochen später.
- Ursachen analysieren und den Test anwenden. Steht in der Maßnahmenspalte nur Unterweisung und PSA, noch einmal von vorn.
- Unfall betrieblich erfassen (§ 6 Abs. 2), nicht nur anzeigen.
- Unterlagen zur Gefährdungsbeurteilung fortschreiben und den Termin für die Wirksamkeitskontrolle gleich mitsetzen.
Und die Erkenntnisse an die anderen Arbeitsplätze mit derselben Gefährdung weitergeben. Das ist der einzige Teil dieser Arbeit, der jemanden schützt, der nicht dabei war.